Liebe Besucher,

eine gute Politik lebt von der Debatte mit den Bürgerinnen und Bürgern und von der Beteiligung auch zwischen den Wahlen. Ich möchte hier einen Anfang machen und lade Sie ein, mir Ihre Fragen zu stellen und die Themen unserer Stadt zu diskutieren. Selbstverständlich können Sie mir Ihre Frage auch per E-Mail an kontakt@tietzewaehlen.de senden. Ich freue mich auf Ihre Nachrichten und Kommentare!

Ihr Andreas Tietze

 

 

10 Kommentare

  • Y.Dobon sagt:

    Sehr geehrter Herr Tietze,

    der Bund der Steuerzahler hat Bedenken geäußert, dass sich Kiel mit den Kosten für die SRB “überheben” könnte.

    Sie benennen die SRB als ihr wichtigstes Verkehrsprojekt. Wie wollen sie verhindern, das es bei diesem Projekt zu einer Kostenexplosion kommt, die den städtischen Haushalt überstrapaziert?

    Herzliche Grüße
    Y.Dobon

    • Team Andreas Tietze sagt:

      Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr Dobon,

      der Steuerzahlerbund weiß wenig über die Wirkung der StadtRegionalBahn noch über deren Finanzierung. Die SRB wird über eine öffentliche-private Partnerschaft (ÖPP) erstellt. Private Investoren finanzieren, bauen und betreiben die SRB in der Kieler Region. Die Träger des öffentlichen Verkehrs, das Land, die Städte Kiel und Neumünster sowie die Kreise Plön und Rendsburg/Eckernförde zahlen eine jährliche Miete für den Kapitaldienst für Gleise, Betriebshof und Fahrzeuge sowie den Betrieb. Die Kosten müssen vertraglich gedeckelt werden, für das Kostenmanagement kann die Investitionsbank einbezogen werden, dort gibt es ein ÖPP-Kompetenzzentrum. Das hat auch die Kostenvorteil von 9% gegenüber einer konventionellen Beschaffung ermittelt.

      Die SRB ist für mich die Antwort für die Anforderungen des Mobilität des 21. Jahrhunderts. Jährlich werden 71 Millionen PKW-Kilometer eingespart. Durch den neuen Koalitionsvertrag der Landesregierung gibt es hervorragende Umsetzungschancen für die SRB, dafür habe ich mich mit aller Kraft eingesetzt. Es fließen Bundes- und Landeszuschüsse in Höhe von 197,3 Millionen € in die Kieler Region. Die Alternative ist nicht, wie viele Ihnen weismachen wollen, dass diese Mittel für andere Projekte, wie z.B. Schulbauten, verwendet werden können. Der Bundeszuschuss in Höhe von 128,1 Mio. € und auch der Landeszuschuss in Höhe von 69,2 Mio. € sind nur für Regionalbahnprojekte abrufbar. Spitz auf Knopf heißt das, Kiel oder Braunschweig!

      Der heutige Busverkehr hat nur noch einen Verkehrsanteil von knapp 10%, das ist ein schlechter Wert für eine Landeshauptstadt. Trotz eines hohen Kostendeckungsgrades von 90% fuhr die KVG 2011 ein Defizit von 4 Mio. € ein. Dieses Defizit wird sich durch die Einführung der SRB verringern, da Busse eingespart werden und die Verkehrssteuerungszentrale der KVG auch für die SRB genutzt wird und deren Kosten sich damit neu verteilen. Die Gutachter rechnen konservativ mit 4 Mio. € zusätzlichen Fahrgeldeinnahmen, ich bin sicher das wird mehr. Werktäglich pendeln 52.000 Menschen nach Kiel ein und 20.000 Menschen raus. Das ist ein riesiges Potential für die SRB. Damit entfallen für Kiel Kosten für Straßenbau und Parkplätze. Nicht umsonst liegt der Nutzen-Kosten-Quotient bei 1,9, für einen € Investition fließen volkswirtschaftlich 1,90 € zurück.

      Die gesamte Busflotte der KVG verbraucht 5 Mio. Liter Diesel im Jahr. Die Zeiten des billigen Erdöls sind bald Vergangenheit. Die Lösung ist die elektrische SRB.

      Mehr Infos erhalten Sie auf der Homepage Kiel.de Verkehr

      Mit freundlichen Grüßen

      Andreas Tietze

  • U. Hentschel sagt:

    Sehr geehrter Herr Tietze,

    das Ostufer kämpft schon lange um einen Zugang zum Wasser. Im Flächennutzungsplan der Stadt Kiel ist schon lange die Verlängerung des Wanderweges südlich der Schwentine auf die Mole geplant. Bisher hat sich das Arsenal dagegen gewehrt. (Streng geheim – Vorsicht, Schußwaffengebrauch – man glaubt es kaum, da wurden kürzlich neue Schilder angebracht!!!) Jetzt wird es hoffentlich anders. Wir wollen eine friedliche Koexistenz von Firmen auf den 45 ha Gelände des Arsenals gemeinsam mit dem Restarsenal, um Gewerbe anzusiedeln, die Öffnung zum Wasser und durch die Senkung der Lärmemissionen endlich Wohnbebauung an der Schwentine ermöglichen. Kritische Stimmen sagen, damit würden wir das Arsenal totreden. 100 Jahre hinter Stacheldrahtzaun wohnen ist genug.

    Wie sehen Sie das? Und welche Möglichkeiten sehen Sie als OB, mit dem Arsenal zu verhandeln und welche Firmen würden Sie sich vorstellen können?

    Mit freundlichen Grüßen

    • Team Andreas Tietze sagt:

      Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr Hentschel,

      Das Verteidigungsministerium hat entschieden, das Kieler Arsenal stark zu reduzieren. Das eröffnet die Chance für eine zivile Entwicklung von Teilflächen für Wohnungsbau und Gewerbe. Vorausetzung dafür ist aber, dass das Verteidigungsministerium Flächen aus der militärischen Nutzung freigibt, die dann von der BIMA (Bundesanstalt für Immobilienaufgaben) verwertet werden. Als neuer Kieler OB werde ich mich mit dem Ministerium und der BIMA in Verbindung setzen, um auszuloten welche Flächen wann frei gegeben werden. Für die freien Flächen hat Kiel dann die Planungshoheit und kann die Entwicklung steuern. Auch für das Ostufer muss der Fördezugang erweitert werden. Die Kieler SPD verbreitet die trügerische Hoffnung, dass nach der Bundeswahl 2013 die Bundeswehrreform zurückgedreht wird. Das glaube ich nicht und so sieht das auch die Arsenal-Direktion.

      Ganz wichtig für mich ist die Fortführung der Ausbildungswerkstatt des Arsenals. Mit engagierten Ausbildern und einem modernen Maschinenpark werden z.zt. noch 150 Azubis in Metallberufen qualifiziert. Das ist wichtig für den Kieler Arbeitsmarkt und muss fortgesetzt werden.

      Mit freundlichen Grüßen

      Andreas Tietze

  • F. Ant sagt:

    Hallo Herr Tietze,

    auch ich gehöre zu den kleinkarierten Bürgern, die aus folgenden Gründen gegen die SRB sind:
    Was bringt die SRB für die Bürger, welche nicht direkt an den Strecken wohnen, oder die die Haltestellen nicht fußläufig erreichen können?
    Werden bestehende Buslinien zu “Zubringerbussen” umfunktioniert, was Umsteigen erforderlich machen wird und wahrscheinlich öfters zu längeren Fahrzeiten führen wird?
    Was bringt mir eine SRB, welche nicht einmal bis Schilksee fährt? Und damit auch nicht zu der von Ihnen geforderte Wohnbebauung des Flughafens oder MFG- Gelände ?
    Wie können Sie glauben, das das Defizit weniger wird? (Wenn die Gutachter nicht einmal Zahlen richtig umsetzen können)
    Wie können Sie davon ausgehen, das der Kostenrahmen eingehalten wird? (Kein öffentliches Bauvorhaben hat irgendwelche Vorgaben erfüllt. (s.: Hamburg Elbphilharmonie, S 21, Hauptstadt Flughafen, usw.)
    Wie können Sie so naiv auf die ÖPP setzen, alleine in SH gibt es genügend Beispiele für Desaster (Kiel Partikelzentrum, Lübeck Herrentunnel, Sylt Keitumtherme, etc.)

    Eine weitere Frage betrifft die Energiewende: Wie wollen Sie dafür sorgen, dass für die Mittelschicht Energie noch bezahlbar bleibt? Energiepreiserhöhungen durch die Energiewende sind in der Zwischenzeit nicht mehr durch Einsparungen aufzufangen und belasten die Bürger extrem.

    In Erwartung einer fundierten Stellungnahme (bitte keine Wiederholungen aus Ihrem Wahlkampfflyer) verbleibe ich mit freundlichen Grüssen

    • Team Andreas Tietze sagt:

      Sehr geehrter Herr Ant,

      vielen Dank für Ihre Anfrage. Vorab möchte ich mich bei Ihnen für meine Formulierung „kleinkarierte Gegner“ entschuldigen. Ich habe dies auf die Entscheiderinnen und Entscheider der Stadt bezogen, die ohne Prüfung der vorliegenden Gutachten gegen die Stadtregionalbahn Front machen. Ich wollte meine Aussage nicht auf kritische Bürgerinnen und Bürger bezogen wissen.

      Meine Überzeugung für die Stadtregionalbahn gründet sich auf meiner Erkenntnis, dass sich die Mobilität in den kommenden Jahren drastisch wandeln wird. Die Situation des Klimas und die weltweite Verknappung von Erdöl wird dazu führen, dass der individuelle Personenverkehr mit dem privaten PKW immer teurer werden wird. Wir brauchen neue Ansätze, wie individuelle Elektromobilität und einen funktionierenden öffentlichen Personennahverkehr, um auch in Zukunft allen Menschen zu ermöglichen mobil zu sein.

      Die Stadtregionalbahn ist kein für sich zu betrachtendes Projekt. Vielmehr soll die Stadtregionalbahn das Rückgrat eines neuen regionalen Verkehrskonzeptes für die gesamte Region Kiel werden. Entsprechend sind die Busverkehre, Park-and-Ride und Fahrradabstellmöglichkeiten auf die Stadtregionalbahn auszurichten. Die Stadtregionalbahn ist mit einer hohen Taktung geplant, so dass Umsteigezeiten kurz sein werden. Völlig richtig ist jedoch, dass sich der Zubringerverkehr an den Fahrzeiten der Stadtregionalbahn wird orientieren müssen. Dies ist auch planbar.

      Eine Anbindung neuer Wohngebiete Kiels ist ein richtiger Hinweis. Ich stimme Ihnen zu, dass neu geplante Gebiete in die Planung der Stadtregionalbahn einbezogen werden müssen. Dies würde ich in die weiteren Planungen einbringen. Die Stadtregionalbahn ist darüber hinaus jederzeit erweiterbar.

      Bezüglich der angenommenen Kosten der Stadtregionalbahn ist die Landesverkehrsservicegesellschaft beauftragt, die Gutachten und Kostenannahmen zu überprüfen. Ich bin mir sicher, dass das Ergebnis die Annahmen bestätigen wird. Das Problem von Kostenüberschreitungen bei öffentlichen Bauprojekten ist mir bewusst. Es gibt jedoch gute Beispiele, wo dies vermieden werden konnte. Entscheidend ist in meinen Augen eine transparente Darstellung des Projektes in der Öffentlichkeit und eine enge und ständige Begleitung durch die Stadt, um einschreiten zu können, bevor Kostenüberschreitungen entstehen.

      Alle Beispiele von Stadtregionalbahnen, beispielsweise in Karlsruhe, zeigen, dass der Anteil von Nutzerinnen und Nutzern des ÖPNV von unter zehn auf dreißig Prozent gesteigert werden konnte. Dies führt nicht nur zur höheren Einnahmen, sondern auch zu Entlastungen des Stadthaushalts, zum Beispiel im Straßenunterhalt. Grundsätzlich gilt, dass ÖPNV die Kommunen immer Geld kosten wird. Die KVAG verbraucht schon heute jährlich Treibstoff im Wert von 5 Millionen Euro. Diese Kosten werden steigen. Die Stadtregionalbahn wird einen Teil dieser Kosten auffangen können.

      Ich stimme Ihnen zu, dass viele Öffentlich-Private-Projekte nicht zufriedenstellend umgesetzt worden sind. Die Fehler lagen jedoch in der vertraglichen Umsetzung, beispielsweise in der Akzeptanz von zu kurzfristigen Renditeerwartungen der Kapitalgeber. Ein Investitionsprojekt dieser Größenordnung muss in der Zusammenarbeit und Renditeerwartung langfristig über 25 bis 30 Jahre angelegt sein und verhandelt werden. Die aktuellen Niedrigzinsen auf dem Finanzmarkt unterstützen dieses Anliegen.

      Zu Ihrer zweiten Frage: Ein Oberbürgermeister der Stadt Kiel hat naturgegeben nur wenig Einfluss auf die Höhe der Strom- und Energiekosten. Grundsätzlich muss ich Ihnen wiedersprechen, dass die Energiewende für sich die Erhöhung der Strompreise verursacht hat. Der Anteil der Energiewendekosten beträgt etwa ein Drittel der Erhöhungen seit 2002. Die Umsetzung der Energiewende durch die aktuelle Bundesregierung beinhaltet zwei entscheidende Fehler. Erstens sind die energieintensivsten Unternehmen von den Kosten befreit. Diese Kosten zahlen die Bürgerinnen und Bürger. Zweitens ist der Strom aus regenerativen Quellen an vielen Tagen im Jahr an der Strombörse deutlich billiger als konventionell hergestellter Strom. Diese Preisersparnis wird jedoch nur an Großabnehmer und nicht an alle Stromkunden weitergegeben. In der gesamten Debatte wird darüber hinaus nicht berücksichtigt, dass auch ein Verzicht auf die Energiewende vergleichbare oder sogar höhere Kosten verursachen würde, da viele Großkraftwerke in Deutschland am Ende ihrer Laufzeit stehen und neu gebaut werden müssten. Der Schlüssel für niedrigere Energiekosten liegt auf Bundesebene.

      Als Stadt haben wir jedoch im Bereich der Energieeffizienz Möglichkeiten der Steuerung. Die Sanierung von Altbauten in der Stadt und neue Bebauungsgebiete müssen nach dem heutigen Stand der Technik durchgeführt werden. Hier kann die Stadt über Planungsrecht und Förderungen Anreize setzen. Das beinhaltet, dass Neubauten so geplant werden, dass diese im Jahr einen Überschuss von Energie erzeugen.

      Im Ergebnis bin ich davon überzeugt, dass die Energiewende schon heute positive Effekte auf den Strompreis hat und mittelfristig uns allen sehr viel Geld sparen wird.

      Mit freundlichen Grüßen

      Andreas Tietze

  • Frank sagt:

    Sehr geehrter Herr Tietze,

    ich finde die Idee einer Stadtregionalbahn nicht schlecht. Bin selber gebürtig aus Karlsruhe und kenne daher das Konzept gut. Allerdings stört mich gewaltig, daß wir im Norden (PLZ-Gebiet 24159) mal wieder nicht in die Planungen einbezogen werden. Gerade wir hier sind doch ziemlich abgehängt vom Rest der Stadt, und ich finde, wenn so eine Bahn, dann sollte sie auch uns versorgen. Würden Sie sich auch dafür einsetzen, daß sie bis nach Schilksee geplant wird mit Zusteigemöglichkeiten in Holtenau, Pries und Friedrichsort?

    Dann möchte ich auch noch gern wissen, was Sie zu tun gedenken, um die UN-Konvention für Menschen mit Behinderung auch in Kiel umzusetzen. Als ich bei meinem letzten Gespräch für die Eingliederungshilfe war, sagte die Sachbearbeiterin sinngemäß, daß Kiel in Sachen Persönliches Budget “hinter dem Mond” wäre. Ich habe auch sonst starke Bedenken, daß Kiel aufgrund der klammen Haushaltslage zuerst bei uns anfängt zu sparen – wir haben ja keine Lobby. Wie ist Ihre Einstellung zu Menschen mit Behinderung oder chronischer Erkrankung?

    • Team Andreas Tietze sagt:

      Sehr geehrter Herr Frank,

      vielen Dank für Ihre Anfrage.

      Wie ich auch schon an anderer Stelle gesagt habe, sehe ich auch mit Blick der von mir vorgeschlagenen Entwicklung der MFG5-Fläche und des Flughafengeländes zu einem Mischgebiet aus Wohnen und Gewerbe die Notwendigkeit, eine Anbindung der von Ihnen genannten Stadtteile anzugehen. Dafür will ich mich auch einsetzen. Ob dies gleich in der ersten Ausbaustufe der Stadtregionalbahn umgesetzt werden könnte, kann ich Ihnen an dieser Stelle nicht beantworten.

      Das Thema Inklusion ist mir sehr wichtig. Inklusion ist nicht nur eine Nebenaufgabe, sondern ein Menschenrecht und Ausdruck der Beachtung der Würde von Menschen. Ich habe zu diesem Thema einige Ideen und Grundsätze, die ich in der Politik der Stadt verankern und selbstverständlich machen will. Dazu gehört grundsätzlich ein ganzheitlicher Ansatz und eine aktive Teilhabepolitik. Dienstleistungsangebote der Stadt sollen sich daran orientieren, dass daheim leben immer dem Heim vorzuziehen sein sollte und dass Menschen mit einem Handicap selbstbestimmt leben können.

      Ich bitte um Ihr Verständnis, dass ich an dieser Stelle diesem wichtigen Thema nicht den ausreichenden Raum einräumen kann. Zusagen werde ich Ihnen aber, dass ich als Oberbürgermeister der Stadt regelmäßig das Gespräch suchen werde, um Missstände in der Stadt zu beseitigen bzw. gar nicht entstehen zu lassen.

      Mit freundlichen Grüßen

      Andreas Tietze

  • Jochen Setzer sagt:

    Herr Tietze,
    ihre Wahlversprechen empfinde ich als gefühlten Witz ohne Inhalt. Bezahlbare Wohnungen, Grüne Jobs, gute Kitaplätze, Stadtregionalbahn,
    ausgebaute Radwege , Grüne Jobs, …etc.
    Sie sollten sich mal über die Kieler Finanzen informieren, es gibt dort Fachleute.
    Sie sollten mal mit den Kieler Vermietern in Kiel Gaarden über die wahren Probleme und Schwierigkeiten eines ganzen Stadtteils und derer Menschen reden. Die SPD ist vor Ort. immer dort aktiv und betreibt keine Politik für wenige Träumer.
    Versprechen und nur Versprechen, wie schon in der Politik der früher 90er……

    Dann lieber Fachleute wählen die Kompetenz und die Finanzen im Griff haben.
    Ihr

    Jochen Setzer

    • Team Andreas Tietze sagt:

      Sehr geehrter Herr Setzer,

      vielen Dank für Ihre Stellungnahme.

      Ein Blick auf diese Webseite, in den Flyer oder auch das im Offenen Kanal Kiel gesendete Interview machen deutlich, dass Sie meine Vorstellungen doch sehr verkürzt darstellen.

      Zu Ihrem Hinweis über die SPD möchte ich entgegnen, dass es doch in erster Linie die SPD gewesen ist, die die Stadt seit dem Krieg regiert hat. Und die Situation in Gaarden beispielsweise ist Folge der Politik in dieser Stadt.

      Ich bin aber sehr gerne bereit, mit Ihnen und anderen Vermieterinnen und Vermietern in Gaarden ins Gespräch zu kommen und Ihre Ansichten kennen zu lernen. Genauso freue ich mich auf die Möglichkeit, mit Ihnen meine Ideen für eine neue Gaarden-Politik zu diskutieren.

      Mit freundlichen Grüßen

      Andreas Tietze